DIE REISEWIRTSCHAFT - Alle Ziele. Eine Stimme.
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Compliance ist heute als Begriff weit verbreitet. Die bestehende Unklarheit darüber, was er bedeutet, führt zu Missverständnissen. Von vielen verkannt wird, dass sich darunter eine Entwicklung verbirgt, die Risiken für jedes Unternehmen auslösen kann, das sich damit nicht befasst. Auslöser sind nicht etwa „Modetrends“ oder überzogene politische  Anforderungen. Ursache sind Gesetze und Rechtsprechung.

Der Begriff „Compliance“ beschreibt einen Zustand; nämlich die Beachtung von Gesetzen und allgemein anerkannten ethischen Normen im Geschäftsverkehr. Für Unternehmen jeder Größenordnung sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein.

Massive  Abweichungen von diesen Anforderungen  in gewissen Branchen und die immer deutlicher werdende Erkenntnis zu den Folgen international weit verbreiteter Korruption führen zu einer verschärften juristischen  Praxis mit unmittelbaren Folgen für die Unternehmen im Sinne von Risiken und davon ausgehenden Anforderungen.

Auch in Deutschland haben sich in den letzten Jahren Gesetze und Rechtsprechung zu so verstandener „Compliance“ verschärft. So sind z.B. seit 2016 Schmiergeldzahlungen, die Deutsche außerhalb Deutschlands an dortige  Amtsträger leisten auch in Deutschland strafbar. Gerichte konkretisieren die erwarteten  Maßnahmen in den Unternehmen zur Verhinderung und  Erkennung von Verstößen. Es wird immer noch verkannt, dass Fehlverhalten von Führungskräften, wie die Verletzung von Sorgfalts- und Organisationspflichten, auch deren persönliche Haftung   zur Folge haben kann.

    Der DRV steht für Compliance in seiner Branche. In der Praxis bedeutet das:

    1. Er hat ein Compliance Management System verbandsintern eingeführt; einschließlich eines Ombudsmanns.
    2. Er bietet seinen ordentlichen  Mitgliedern kostenfrei den Dienst des DRV Ombudsmanns für ihr Unternehmen an.
    3. Er verfolgt die Entwicklung zu den Compliance Anforderungen für die Unternehmen über den DRV Compliance Ausschuss und informiert darüber.

    Meldungen aus dem Fachbereich

    In Deutschland existiert derzeit keine gesetzliche Regelung zu Compliance Management Systemen  in Unternehmen. Der Schutz von Hinweis gebenden Personen ist Teil dieses Systems. Zum  allgemeinen Schutz solcher Personen  könnte sich das jetzt in...

    DRV-Merkblatt Produktpräsentationsreisen

    Beispiel einer Geschenke- und Bewirtungsrichtlinie erarbeitet

    Jedes ordentliche Mitglied kann die Dienste des DRV Ombudsmanns für sich in Anspruch nehmen. Dieser Service des DRV ist kostenlos. Es setzt nur eine Vereinbarung des Mitglieds mit dem DRV-Ombudsmann voraus.
    Mehr: www.drv-ombudsmann.de

     

    Die EU ist seit Jahren auf verschiedenen Ebenen mit dem Thema Compliance einschließlich Hinweisgeber-Systeme und Hinweisgeberschutz befasst.

    Das Europaparlament fasste in der Sitzung vom 23. auf 24.10. dieses Jahres  mit großer Mehrheit den Beschluss, die Kommission aufzufordern, konkrete Maßnahmen zum Schutz von Hinweisgebern zu ergreifen. Anfang dieses Jahres soll die Kommission einen Text dazu vorlegen.

    Mit der Bekanntgabe der  Ergebnisse einer öffentlichen Anhörung der Kommission zum Hinweisgeberschutz  ist in diesem Jahr zu rechnen.

     

    Der Bundesgerichtshof berücksichtigte in einem Urteil (vom 9.5.2017) bei der Festlegung der Höhe einer Geldbuße nach dem Ordnugswidrigkeitenrecht (§ 30, i.V.m. § 17), dass das Unternehmen seiner Pflicht, Rechtsverletzungen aus seiner Sphäre zu unterbinden, durch Einführung und Anwendung eines Compliance Management Systems genügt hat. Dies führte zu einer Minderung der Strafhöhe.

    Klargestellt wird auch, dass ein eingerichtetes und ständig aktualisiertes Compliance Management System zu einer Reduzierung der Strafhöhe führt, wenn mal etwas „schief läuft“. Das kann auch dann zutreffen, wenn das Unternehmen als Folge des Verfahrens Regelungen optimiert und betriebsinterne Abläufe so gestaltet, dass vergleichbare Normverletzungen zukünftig deutlich erschwert werden. Es ist davon auszugehen, dass dies unabhängig von der Größe des Unternehmens gilt.

    Zum Koalitionsvertrag - aktuell
    Er enthält keine Aussage zu einer eventuellen gesetzlichen Verpflichtung für Unternehmen und Organisationen, Compliance Management Systeme einzuführen. Es greift auch nicht den  Rechtschutz für Hinweisgeber auf; anders als z.B. Frankreich und Italien.

     

    Ihr persönlicher Ansprechpartner
    Dr. Martin

    (Bitte Mitgliedsnummer bereithalten)
    RA Dr. Jochen Martin
    Telefon +49 30 8877 4141
    Opens window for sending email RADr.Martin​[at]​drv-ombudsmann.de  

    Ihre persönliche Ansprechpartnerin
    Kleinert, Corinna

    (Bitte Mitgliedsnummer bereithalten)
    Corinna Kleinert
    Telefon +49 30 28406-23
    Opens window for sending emailkleinert​[at]​drv.de