Rundschreiben

Das Gesetz „Zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr“ wurde am 30. März 2012 vom Bundesrat verabschiedet. Das Gesetz wird demnächst im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt dann drei Monate später in Kraft. Rechtzeitig im Vorfeld informiert der DRV seine Mitglieder über Konsequenzen, die sich aus dem Gesetz gegen Kostenfallen im Internet ergeben und klärt darüber auf, welche Maßnahmen Unternehmen ergreifen müssen. Mehr dazu im DRV-Mitgliederrundschreiben vom 10. April 2012.

Welche Konsequenzen es hat, wenn eine IATA-Agentur sich gegen ihre Identifizierung in den IATA-Produkten PaxIS und DDS ausspricht, darüber informiert der Deutsche ReiseVerband (DRV) seine Mitglieder im Rundschreiben vom 29. März 2012.

Die EU-Kommission hat die aktualisierte Liste der Fluggesellschaften vorgestellt, denen der Betrieb in der Europäischen Union untersagt ist. Wegen zahlreicher und wiederholter Sicherheitsmängel hat die EU-Kommission Betriebsbeschränkungen gegenüber einem Teil der Flotte von Jordan Aviation und ein totales Flugverbot gegenüber dem in Honduras zugelassen Unternehmen Rollins Air verhängt. Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Kommission Siim Kallas erklärte hierzu: "Die Sicherheit hat jederzeit absoluten Vorrang. Wir können uns hier keine Kompromisse erlauben. Wo es innerhalb oder außerhalb der Europäischen Union Belege dafür gibt, dass Fluggesellschaften keinen sicheren Flugbetrieb durchführen, müssen wir handeln, um jegliches Sicherheitsrisiko auszuschließen." Das Mitgliederrundschreiben des DRV zur neuen "Schwarzen Liste"" finden Sie in der Anlage.

Über die Möglichkeiten einer wirksamen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in den Reisevertrag bei telefonisch getätigten Buchungen informiert das DRV-Mitgliederrundschreiben vom 2. November 2011.

Am 1. Januar 2011 ist die neue DGUV (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung) Vorschrift 2 „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ in Kraft getreten. Sie gilt für alle Unternehmen, die der Verwaltungsberufsgenossenschaft zugeordnet sind, also auch für alle Reiseveranstalter und Reisebüros. Der DRV informiert seine Mitglieder was dabei zu beachten ist.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 28. Oktober 2010 darüber entschieden, wann der Reiseveranstalter für die Bahnanreise im Rahmen eines Rail & Fly-Tickets haftet. Darüber informiert der Deutsche (DRV) seine Mitglieder in einem Rundschreiben vom 15. Juni 2011.

Der Europäische Gerichtshof hat Kriterien aufgestellt, die zur Feststellung, auf welchen Mitgliedstaat ein Unternehmen im Onlinevertrieb seine Geschäftstätigkeit ausgerichtet hat, herangezogen werden müssen. Darüber informiert der Deutsche ReiseVerband seine Mitglieder im beigefügten Rundschreiben.

In den vergangenen Wochen kam es durch diverse Presseberichte über Reiseversicherungen bei Produkten von X-Veranstaltern zu Missverständnissen in der Branche. Der Deutsche ReiseVerband (DRV) und Verband Internet Reisevertrieb e.V. (VIR) klären daher über die aktuelle Sachlage auf: Die Versicherer stellen klar, dass es sich bei der Diskussion der vergangenen Wochen nicht um geänderte Bedingungen für X-Veranstalter, sondern für Unternehmen mit erhöhten Stornostaffeln gehandelt hat. Dies betrifft X-Veranstalter und klassische Veranstalter gleichermaßen. Mehr erfahren Sie im beigefügten Dokument der beiden Verbände.

Die EU-Kommission hat mitgeteilt, dass sie die Schwarze Liste auf den neuesten Stand gebracht hat. Diese Liste gilt ab 21. April 2011 beinhaltet die Fluggesellschaften, deren Betrieb in der Europäischen Union untersagt ist. Einige Fluggesellschaften, darunter vier Nurfrachtgesellschaften aus Indonesien und eine Gesellschaft aus der Ukraine, wurden von der Liste gestrichen. Entsprechende Sicherheitsbedenken konnten ausgeräumt werden. Demgegenüber wurden alle in Mosambik zugelassenen Fluggesellschaften für die EU gesperrt, ebenso zwei bestimmte Flugzeuge der Air Madagascar. Mehr dazu finden Sie im DRV-Mitgliederrundschreiben.

Im Rundschreiben vom 7. März 2011 informiert der Deutsche ReiseVerband seine Mitglieder über die Einzelheiten der EU-Verordnung zu den Rechten von Buspassagieren. Die Verordnung wird am 1. März 2013 verbindlich.